Steuerfalle bei Minijobs und Arbeit auf Abruf

Steuerfalle bei Minijobs und Arbeit auf Abruf
Für Minijobber gelten besondere Regeln: So können Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
sowie Steuern pauschal vom Arbeitgeber gezahlt werden. Anderes kann sich allerdings ergeben,
wenn der Arbeitnehmer auf Abruf und ohne vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit beschäftigt wird.
Damit der Minijob-Status in diesem Fall erhalten bleibt, müssen Arbeitgeber neue Regelungen beachten.
Hintergrund ist die zu Jahresbeginn vorgenommene Änderung im Teilzeit- und Befristungsgesetz
(TzBfG). Nach der Regelung muss bei einer Arbeit, die ein Arbeitnehmer je nach Arbeitsanfall auf
Abruf des Arbeitgebers zu erbringen hat, arbeitsvertraglich eine bestimmte Dauer der wöchentlichen
Arbeitszeit festgelegt sein. Sieht der Arbeitsvertrag keine entsprechende Bestimmung vor, gilt fiktiv die
gesetzlich vorgeschriebene Wochenarbeitszeit von 20 Stunden. Eine solche Unterstellung ist nicht
ganz neu. Vor der Neuregelung wurde eine Wochenstundenzahl von 10 Stunden angenommen.
Greift die genannte Fiktion, ist unter Berücksichtigung des gesetzlichen Mindestlohns die Entgeltgrenze
für einen Minijob überschritten. Das Arbeitsverhältnis ist dann sozialversicherungspflichtig.
Auf diesen Sachverhalt könnte der Betriebsprüfer zukünftig besonders achten.

Allerdings ist nicht jede Vereinbarung von flexibler Arbeitszeit eine Arbeit auf Abruf. Steht es beispielsweise dem Studenten oder Rentner frei, ob er zu den vom Arbeitgeber angefragten Terminen arbeitet, handelt es sich grundsätzlich nicht um Arbeit auf Abruf. Arbeitgeber, die ihre Minijob-Mitarbeiter ohne festgelegte Wochenstundenarbeitszeit beschäftigen, müssen die Ausgestaltung des Arbeitsvertrages genau prüfen, um die Qualifikation als „Arbeit auf Abruf" zu vermeiden. Aus dem Arbeitsvertrag muss hervorgehen, dass es im Belieben des Arbeitnehmers steht, die angefragten Arbeitszeiten wahrzunehmen. Formulierungen wie „die Arbeitsleistung ist entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen", sollten vermieden werden.

Wird der Minijobber tatsächlich auf Abruf beschäftigt, kann durch eine klare Bestimmung der
Arbeitszeit im Arbeitsvertrag die Unterstellung des Stundenlohns von 20 Stunden und die damit verbundenen
sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen vermieden werden. Dabei muss entweder
eine wöchentliche Mindest- oder eine Höchstarbeitszeit bestimmt werden. Zu beachten ist, dass die
Mindestarbeitszeit nicht um mehr als 25 Prozent überschritten und die Höchstarbeitszeit nicht um
mehr als 20 Prozent unterschritten werden darf.